Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Firma apt-webservice GbR Inh. Stefan Schilling & Axel Uhlmann ist ein kommerzieller Anbieter internetbezogener Dienste, insbesondere nachfolgend aufgeführter Produkte und Leistungen:

(1)Die Firma apt-webservice GbR Inh. Stefan Schilling & Axel Uhlmann – nachfolgend Anbieter genannt – erbringt alle Leistungen auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die hier unter I. aufgeführten Bedingungen finden auf alle Vertragsverhältnisse des Anbieters Anwendung. Ergibt sich jedoch aus den unter den Nummern II. bis VII. genannten Zusatzbedingungen etwas anderes, so kommen diese Regelungen vorrangig zur Anwendung. Zudem kommen diese Zusatzbedingungen der Nummern II. bis VII. zur Anwendung, sofern deren Regelungsgehalt nicht bereits von Regelungen der Nummer I. erfasst wird.

(2) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Vertragsverhältnisse zwischen den Parteien. Einer erneuten Vereinbarung bedarf es nicht.

(3) Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Der Kunde wird in diesem Fall per E-Mail informiert. Dem Kunden wird dar Recht eingeräumt, binnen eines Monats der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, so besteht das Vertragsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fort. Widerspricht der Kunde fristgemäß, besteht der Vertrag unverändert fort, der Anbieter ist aber berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.

(1) Die Leistungsbeschreibungen der einzelnen Dienste/Leistungen/ Produkte befinden sich neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite des Anbieters unter „www.apt-webservice.de“.

(2) Der Anbieter behält sich die Änderung seiner Dienste/Leistungen/Produkte vor, sofern dies dem vertraglich geschuldeten Leistungsumfang dient und/oder der technischen Entwicklung Rechnung trägt.

(3) Sofern Drittkosten im Hinblick auf die vertragsgegenständlichen Leistungen steigen, ist der Anbieter berechtigt, diese Kosten an den Kunden weiterzugeben. Der Kunde wird von derartigen Kostenerhöhungen vier Wochen vor deren Wirksamwerden per E-Mail in Kenntnis gesetzt. Zugleich wird er auf die Möglichkeit hingewiesen, das Vertragverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(1) Sämtliche unter www.apt-webservice.de angebotene Waren und Dienstleistungen verstehen sich als unverbindliche Angebote des Anbieters. Der Kunde gibt durch das Ausfüllen eines Bestellformulars auf vorgenannter Web-Seite ein konkretes Angebot ab. Der Vertragsschluss kommt erst nach Prüfung und Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande. Dieses erfolgt regelmäßig durch Übersendung einer E-Mail an den Kunden, deren Inhalt gleichzeitig über ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht informiert.

(2) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens aber für ein Jahr geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Parteien durch Erklärung in Textform (§ 126 b BGB) gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des Vertragsjahres. Das erste Vertragsjahr beginnt mit dem Tag der Annahme des Vertragsangebots durch den Kunden.

(3) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn

(4) Die vorgenannten Regelungen finden keine Anwendungen bezüglich der Nummern IV. und V. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(1) Der Kunde verpflichtet sich, gegenüber dem Anbieter die zur Erfüllung eines Vertrages erforderlichen Angaben vollständig zutreffend bekannt zu geben. Während der Vertragsdauer sind Änderungen dieser Daten dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach einer entsprechenden Auforderung durch den Anbieter.

(2) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die von ihm beantragten Dienste/Leistungen/Produkte nicht in etwaige Rechte Dritter einzugreifen. Zudem erklärt der Kunde, dass er die ihm zur Verfügung gestellten Dienste/Leistungen/übergebenen Produkte nicht nutzen wird, um in Rechte Dritter einzugreifen oder um rechtswidrige Inhalte im Internet zu speichern, darzustellen, anzubieten oder sonst wie zu verbreiten oder zugänglich zu machen. Dieses Verbot gilt insbesondere für Inhalte, die gegen die Vorschriften der §§ 83, 131 und 184 StGB verstoßen (Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, Gewaltdarstellung, Verbreitung pornografischer Schriften).

(3) Der Kunde verpflichtet sich, in Anspruch genommene Dienste/Leistungen/Produkte nicht durch Viren, Würmer, Trojanische Pferde oder sonstige schädigende Programme zu beeinträchtigen und eine Verbreitung derartiger Programme in höchstmöglicher Weise zu unterlassen.

(4) Der Kunde verpflichtet, ihm durch den Anbieter zur Verfügung gestellte Zugangsdaten oder Passwörter geheim zu halten. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch die Weitergabe dieser Informationen an Dritte oder Nutzung dieser Informationen durch Dritte entstehen.

(5) Der Anbieter wird dem Kunden das Vertragsverhältnis betreffende Informationen per E-Mail zusenden. Aus diesem Grunde ist der Kunde verpflichtet, mindestens 14-tägig seine E-Mails zu prüfen.

(1) Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus einer vermeintlichen Verletzung eines Rechts des Dritten durch den Kunden resultieren. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von den Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung freizustellen. Diese Freistellungsvereinbarung behält ihre Gültigkeit über die Vertragsdauer hinaus für drei weitere Jahre.

(1) Die Preise für die vertragsgegenständlichen Leistungen sind unter den einzelnen Dienst-, Leistungs- und Produktbeschreibungen auf den Webseiten des Anbieters abrufbar. Soweit nichts Entgegenstehendes angegeben, verstehen sie sich als Bruttopreise.

(2) Vergütungen sind im Voraus zu zahlen. Rechnungen werden grundsätzlich per E-Mail übermittelt. Sofern der Kunde die Zustellung einer Rechnung per Post verlangt, kann er dies per Email mitteilen, weitere Kosten dafür entstehen nicht.

(3) Die Zahlung hat, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen worden sind, spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung auf eines der Konten des Anbieters zu erfolgen.

(1) Der Anbieter haftet für die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit seiner Dienste/Leistungen/Produkte grundsätzlich nach den allgemeinen Vorschriften.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Beeinträchtigungen, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind.

(2) Nebenabreden und Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform (Brief, Telefax oder E-Mail). Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

(3) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, gilt für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Berlin (Amtsgericht Berlin-Köpenick, Landgericht Berlin) als Gerichtsstand vereinbart.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

(1) Der Kunde beantragt die Nutzung einer oder mehrerer Internet-Domains zu privaten oder gewerblichen Zwecken. Gegenstand dieses Vertrages ist die Registrierung der vom Kunden gewünschten Domains durch den Anbieter und die Aufrechterhaltung der Registrierung.

(2) Die gewünschten Domainnamen sind dem zugrunde liegenden Angebot zu entnehmen.

(3) Nicht Gegenstand dieses Vertrages sind die Bereitstellung von Speicherplatz für die Speicherung einer Website des Kunden und die Bereitstellung von Einwahlleitungen für den Zugang zum Internet.

(1) Der Anbieter prüft, ob die vom Kunden gewünschten Domains bereits an Dritte vergeben sind. Diese Auskunft gibt im den Zeitpunkt der Abfrage aktuellen Datenbestand der DENIC g.G. wieder. Der Anbieter kann jedoch nicht ausschließen, dass zu diesem Zeitpunkt bereits ein gleich lautender Registrierungsantrag eines Dritten gestellt wurde, welcher lediglich noch nicht in der Datenbank registriert wurde. Eine Haftung für die Richtigkeit der Angaben wird daher nicht übernommen.

(2) Ergibt die Prüfung gemäß Absatz 1, dass die vom Kunden gewünschten Domains noch nicht an Dritte vergeben sind, wird der Anbieter unverzüglich, jedoch erst nach Zahlungseingang der ersten monatlichen Vergütung, die Registrierung der Domains bei der DENIC e.G. bzw. der zuständigen ausländischen Vergabestelle beantragen. Die Registrierung kann auch über Drittanbieter erfolgen.

(3) Ergibt die Prüfung gemäß Absatz 2, dass die vom Kunden gewünschten Domains bereits an Dritte vergeben sind, wird der Anbieter den Kunden hiervon unterrichten. Weitergehende Verpflichtungen hinsichtlich der bereits vergebenen Domains hat der Anbieter nicht.

(4) Rückfragen, die der Anbieter nach der Domain-Anmeldung (Absatz 2) von den zuständigen Vergabestellen erhält, wird der Anbieter zügig und in Abstimmung mit dem Kunden beantworten.

(5) Der Anbieter hat gegenüber den zuständigen Vergabestellen alle erforderlichen Maßnahmen durchzuführen, um Anmeldung und Aufrechterhaltung der Registrierung der Internet-Domain aufrechtzuerhalten. Der Anbieter haftet jedoch nur, wenn Anmeldung oder Aufrechterhaltung der Registrierung aus Gründen scheitern, deren Ursache in seiner Sphäre liegt.

(1) Der Kunde hat die als Domains zu registrierenden Zeichenfolgen auf ihre Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter und den allgemeinen Gesetzen geprüft. Der Kunde versichert, dass sich keine Anhaltspunkte für eine Verletzung von Rechten Dritter oder allgemeinen Gesetzen ergeben haben.

(2) Sollten Dritte gegen den Kunden Ansprüche auf Änderung, Löschung oder Übertragung einer oder mehrerer der vertragsgegenständlichen Domains - gleich aus welchem Rechtsgrund - geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter hiervon unverzüglich zu unterrichten. Dasselbe gilt von behördlichen Maßnahmen gleich welcher Art, die aus der Verwendung einer oder mehrerer der vertragsgegenständlichen Domains resultieren.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Geschäftsbedingungen und die Vergabebestimmungen der zuständigen Vergabestellen anzuerkennen. Die Geschäftsbedingungen und Vergabebestimmungen der Vergabestellen sind auf den Webseiten der Vergabestellen im Internet abrufbar.

(1) Für die Eintragung der Domains bei den zuständigen Vergabestellen ist jeweils eine natürliche Person als allgemeiner Ansprechpartner - "Admin-C" - für Rückfragen anzugeben.

(2) Als „Tech-C“ und „Zone-C“ wird für sämtliche Domains gemäß II. § 1 Absatz 2 der Anbieter eingetragen werden.

(1) Der Kunde verpflichtet sich, an den Anbieter im Voraus die für jede vertragsgegenständliche Domain (II. § 1 Absatz 2) vereinbarte Vergütung zu entrichten. Die Vergütung ist monatlich im Voraus zu entrichten. Der Preis ist den Beschreibungen auf der Webseite des Anbieters bzw. dem zugrunde liegenden Angebot zu entnehmen. Die Vergütung gemäß umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß II. § 1 und II. § 2.

(2) Das erste Vertragsjahr beginnt mit dem Tag der Rücksendung des Angebots. Die Vergütung für den ersten Vertragsmonat wird für jede einzelne Domain zur Zahlung fällig, sobald die betreffende Domain registriert ist. Ab dem zweiten Vertragsjahr wird die Vergütung jeweils im Voraus am ersten Kalendertag des jeweiligen Vertragsmonates zahlbar.

(1) Für Mängel seiner Leistungen gemäß II. § 1 und II. § 2 haftet der Anbieter nach Maßgabe der Bestimmungen des Dienstvertragsrechts (§§ 611 ff BGB). Im Übrigen gelten bezüglich Gewährleistung und Haftung die §§ 4, 5 und 8 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(1) Es gelten grundsätzlich die Regelungen des § 3 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Nach Beendigung dieses Vertrages ist der Anbieter verpflichtet, alle Erklärungen abzugeben, die der Kunde benötigt, um Änderungen an den Domain-Eintragungen bei den zuständigen Vergabestellen vorzunehmen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Erklärungen des Anbieters benötigt werden, um Änderungen an den Angaben zum technischen Ansprechpartner ("Tech-C"), an den eingetragenen Name Servern, am Zonenverwalter ("Zone-C") sowie an der Rechnungsanschrift ("Billing Contact") vorzunehmen.

(3) Die Verpflichtungen des Anbieters gemäß Absatz 2 bestehen erst, wenn der Kunde sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis vollständig erfüllt hat.

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Computer-Speicherplatz für die Speicherung einer Website des Kunden (Host Providing). Weiterer Vertragsgegenstand ist die Einstellung der Website des Kunden in das World Wide Web mit der Möglichkeit des weltweiten Zugriffs.

(3) Die Verschaffung des Zugangs zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.

(1) Der Anbieter überlässt dem Kunden Speicherplatz auf einem Server zur Nutzung, der zur Speicherung einer Website geeignet ist. Bei diesem Server handelt es sich um den Server des Anbieters oder um den Server eines Dritten, zu dessen Nutzung der Anbieter berechtigt ist. Die Leistungen des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes ist das zugrunde liegende Angebot bzw. die Beschreibung auf der Webseite von dem Anbieter.

(2) Der Anbieter trägt dafür Sorge, dass die Website des Kunden im World Wide Web weltweit abrufbar ist.

(3) Der Anbieter trägt zudem dafür Sorge, dass der Kunde die Möglichkeit des Zugriffs auf den Server gemäß Absatz 1 hat. Dieser Zugriff ist notwendig, damit der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz zur Speicherung einer Website und zur Vornahme von Änderungen an dieser Website nutzen kann.

(4) Um dem Kunden den jederzeitigen Zugriff auf den Server gemäß Absatz 1 zu ermöglichen, vergibt der Anbieter Zugangsdaten an den Kunden, die der Kunde nach Vertragsabschluß per E-Mail zugesandt bekommt.

(5) Aus Sicherheitsgründen gibt der Anbieter dem Kunden die Möglichkeit, sein Kennwort zu ändern.

(1) Sollte es bei der Nutzung des Servers gemäß III. § 2 Absatz 1 zu Störungen kommen, so wird der Kunde den Anbieter von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, mit den Zugangsdaten gemäß III. § 2 Absatz 4 sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern. Im Übrigen gelten die Regelungen gemäß I. § 4.

(1) Wenn und soweit der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz entgegen der Zusicherung gemäß I. § 4 Absatz 2 für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte nutzt, ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World Wide Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.

(1) Der Kunde verpflichtet sich, an den Anbieter für den vertragsgegenständlichen Webspeicherplatz die vereinbarte Vergütung zu entrichten. Die Vergütung ist monatlich im Voraus zu entrichten. Der Preis ist dem Angebot bzw. den Leistungsbeschreibungen auf der Webseite des Anbieters zu entnehmen.

(2) Die Vergütung gemäß Absatz 1 umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß den §§ 1 und 2 der Geschäftsbedingungen-Webhosting.

(3) Das erste Vertragsjahr beginnt mit dem Tag der Rücksendung des Angebots. Die Vergütung für den ersten Vertragsmonat wird für den Webspeicherplatz zur Zahlung fällig, sobald der gewünschte Webspeicherplatz eingerichtet ist und dem Kunden der Zugriff darauf gewährt wird. Ab dem zweiten Vertragsjahr wird die Vergütung jeweils im Voraus am ersten Kalendertag des jeweiligen Vertragsmonates zahlbar.

(1) Der Kunde ist nur dann berechtigt, den vertragsgegenständlichen Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen, wenn der Anbieter einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in Textform (§ 126 b BGB) zustimmt.

(1) Es gelten bezüglich Gewährleistung und Haftung die §§ 4, 5 und 8 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen. Ebenso haftet der Anbieter nicht im Fall von Serverstörungen bzw. –ausfällen.

(3) Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten des Kunden auf dem verwendeten Server.

(1) Es gelten grundsätzlich die Regelungen des § 3 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(1) Der Kunde erkennt mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenso die Webhosting-Nutzungsbedingungen an. Aufgrund der Übersichtlichkeit wurden diese in einem gesonderten Dokument aufgeführt.

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung eines Konzeptes für eine Website und die Erstellung der Website.

(2) Die Einstellung der Website in das World Wide Web, deren Speicherung auf einem eigenen oder fremden Server (Host Providing), die dauernde Pflege der Website sowie die Beschaffung einer Internet-Domain und eines Zugangs zum Internet (Access Providing) sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

(3) Die Bestandteile der Webseite sind den Beschreibung der Webseite des Anbieters bzw. des dem Vertrag zugrunde liegenden Angebotes zu entnehmen.

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, nach den Vorgaben des Kunden ein Konzept für eine Website zu entwickeln und eine gebrauchstaugliche Website herzustellen.

(2) Der Anbieter erbringt seine vertraglich geschuldeten Leistungen in drei Phasen nach Maßgabe der folgenden Absätze 3 bis 5.

Der Anbieter erarbeitet zunächst ein Konzept für die Struktur der Website. Zu dieser Struktur gehören ein Verzeichnis mit der hierarchischen Gliederung der einzelnen Webseiten (Strukturbaum), ein etwaiges Framekonzept und die Platzierung von Links.

Nach Fertigstellung des Konzepts und nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden erstellt der Anbieter eine Basisversion der Website auf der Grundlage des freigegebenen Konzepts. Die Basisversion muss die Struktur der Website erkennen lassen, die wesentlichen gestalterischen Merkmale beinhalten und die notwendigen Grundfunktionalitäten aufweisen. Zu den notwendigen Grundfunktionalitäten gehört insbesondere die Funktionstüchtigkeit der Links, die die einzelnen Webseiten verbinden.

Nach Fertigstellung der Basisversion und deren Freigabe durch den Kunden erstellt der Anbieter die Endversion der Website.

(6) Der Anbieter verpflichtet sich, die Website für die gängigsten Browser (Internet Explorer, Netscape Navigator – neuste Versionen) zu optimieren.

(7) Bilddateien und Animationen sind so abzuspeichern, dass sie mit den oben spezifizierten Browsern uneingeschränkt zu betrachten sind.

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet.

(2) Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken und Logos.

(3) Die Form der zur Verfügung gestellten Texte des Kunden sind den Beschreibungen auf der Webseite des Anbieters bzw. dem zugrunde liegenden Angebot zu entnehmen.

(4) Die Form der zur Verfügung gestellten Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) des Kunden sind den Beschreibungen auf der Webseite des Anbieters bzw. dem zugrunde liegenden Angebot zu entnehmen.

(5) Der Kunde wird dem Anbieter die Titel <titles> der einzelnen Webseiten, einige Schlüsselworte <keywords> zu jeder Seite und jeweils eine Beschreibung <descriptions> der einzelnen Webseiten zur Verfügung stellen, damit titles, keywords und descriptions mittels Meta-Tags in den Quellcode der einzelnen HTML-Seiten integriert werden können.

(6) Der Kunde wird dem Anbieter die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung stellen.

(7) Sobald der Anbieter ein Konzept erstellt hat, das die vertraglichen Anforderungen gemäß IV. § 2 Absatz 3 erfüllt, wird der Kunde das Konzept durch Erklärung in Textform (§ 126b BGB) freigeben.

(8) Nach Erstellung einer Basisversion der Website durch den Anbieter, die den vertraglichen Anforderungen gemäß IV. § 2 Absatz 4 entspricht, verpflichtet sich der Kunde, die Basisversion durch Erklärung in Textform (§ 126b BGB) freizugeben.

(1) Nach Fertigstellung der Website ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden die Website

auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen und ggf. auf Wunsch des Kunden auf einem vom Kunden benannten Server zugänglich zu machen.

(2) Der Kunde ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist in Textform (§ 126b BGB) zu erklären.

(3) Während der Fertigstellungsphase ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Website zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Kunde die gemäß IV. § 6 geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat.

(2) An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.

(3) Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt bzw. von Bestandteilen der Website im Internet. Der Kunde ist berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website für Werbezwecke der Inhalte der Seite zu verwenden.

(1) Die Parteien vereinbaren eine Pauschalvergütung nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 2. Der Preis ist den Beschreibungen auf der Webseite des Anbieters bzw. dem zugrunde liegenden Angebot zu entnehmen.

(2) Die Pauschalvergütung umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß IV. § 1 und IV. § 2. Mehraufwendungen, die über die vorgenannten Leistungen hinausgehen, erfordern zuvor Absprache mit dem Kunden. Die Stundenvergütung für Mehraufwendungen sind der Webseite des Anbieters zu entnehmen.

Als vergütungspflichtige Mehraufwendungen gelten in jedem Fall Aufwendungen, die der Anbieter tätigt, weil der Kunde nach Freigabe des Konzepts (IV. § 3 Absatz 7), nach Freigabe der Basisversion (IV. § 3 Absatz 8) oder nach Teilabnahmen (IV. § 4 Absatz 3) auf Wunsch des Kunden Änderungen vorgenommen hat, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits freigegeben bzw. abgenommen worden sind. Derartige Mehraufwendungen werden in jedem Fall mit dem jeweiligen Stundensatz lt. Webseite des Anbieters vergütet.

(1) Nach Fertigstellung der Website wird der Anbieter dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.

Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden in angemessenen zeitlichen Abständen Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen, wenn der Kunde seinen Pflichten (IV. § 3) nicht nachkommt bzw. durch sein Verhalten diese die Fertigstellung der Webseite erheblich verzögern. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils bereits erbrachten Leistungen des Anbieters. Die Abschlagsrechnungen sind innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.

(1) Für Mängel der Website haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Werkrechts (§§ 633 ff. BGB). Zudem gelten bezüglich Gewährleistung und Haftung die §§ 4, 5 und 8 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(1) Der Anbieter kann aus wichtigem Grund vom Vertrag zurücktreten. Die Rücktrittserklärung hat in Textform (§ 126b BGB) zu erfolgen. Tritt der Anbieter zurück, bleibt ihm die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vorbehalten.

(1) Die Bestimmungen dieses Softwarelizenzvertrages gelten räumlich und zeitlich uneingeschränkt für alle vom Anbieter hergestellten und vertriebenen Softwareprodukte (nachfolgend: Software). Vom Anbieter hergestellte Software ist als solche sichtbar und unsichtbar gekennzeichnet. Für diejenige Software, die der Anbieter vertreibt, jedoch nicht erstellt hat, gelten die Lizenzbedingungen des Drittherstellers.

(1) Der Erwerber (als natürliche oder juristische Person) erklärt sich durch das Herunterladen (Download), das das Aufspielen und/oder den Gebrauch der Software mit den Bedingungen dieses Softwarelizenzvertrages einverstanden und erkennt diese ohne räumliche oder zeitliche Einschränkung verbindlich an.

(1) Die Software einschließlich aller ihrer Bestandteile (z. B. Produkthandbücher, technische Unterlagen, Beschreibungen, Designs, Bilder und Texte, welche durch den Softwarecode fest vorgegeben sind) ist Eigentum des Anbieters. Von Eigentum des Anbieters nicht erfasst sind alle via Adminoberfläche ladbare Inhalte wie z.B. Bilder, Texte, Systemgrafiken und Systemhintergründe

(2) Die Software ist wie jedes urheberrechtlich geschütztes Material zu behandeln. Insbesondere Source- und Quellcodes, Dokumentationen und Designs dürfen – mit Ausnahme einer Sicherungskopie – weder für eigene Zwecke, noch zur sonstigen Weitergabe kopiert oder anderweitig vervielfältigt werden. Zudem ist es dem Erwerber untersagt, Merkmale, die der Hervorhebung der Urheberschaft des Anbieters oder der Verhinderung der Herstellung von unberechtigten Kopien dienen, zu entfernen.

(1) Der Anbieter gewährt dem Erwerber ein ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht zur Installation der Software auf einem Server seiner Wahl. Ist der Erwerber eine Personalgesellschaft oder sonstige juristische Person, müssen alle Nutzer dieser Gesellschaft oder juristischen Person angehören. Es ist ausdrücklich untersagt, eine darüber hinausgehende Nutzung zuzulassen.

(2) Die Erstellung einer Kopie – mit Ausnahme einer Sicherungskopie – sowie das Aufspielen der Software auf einen weiteren Speicherplatz sowie die Nutzung der Software durch einen Benutzer außerhalb des unter § 4 Abs. 1 genannten Personenkreises erfordert jeweils eine weitere Lizenz. Die Software darf nicht mehrmals im Einsatz sein oder mehrmals auf einem Server installiert sein, dies erfordert ebenfalls den Erwerb einer oder mehrerer weiterer Lizenzen

(3) Dem Erwerber ist es verboten, Kopien der Software oder Teile hiervon herzustellen, an Dritte zu vermieten, zu verkaufen, zu verleasen oder einer sonstigen entgeltlichen oder unentgeltlichen Nutzung zuzuführen. Im Einvernehmen mit dem Anbieter ist der Erwerber berechtigt, seine Lizenz an Dritte abzugeben. Der Erwerber hat in einem solchen Fall unverzüglich den Kontakt zwischen dem Anbieter und dem Dritten herzustellen. Dem Dritten wird die Lizenz durch den Anbieter zu den zu diesem Zeitpunkt geltenden Konditionen gewährt. Der Erwerber verpflichtet sich, weder das Original der Software, noch eine Kopie derselben, noch Teile davon zurückzubehalten.

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die Einhaltung der Lizenzbedingungen zu überprüfen oder überprüfen zu lassen. Sollte festgestellt werden, dass die Software widerrechtlich kopiert und/oder benutzt wird, wird die genutzte Software zu den zu diesem Zeitpunkt gültigen Preisen in Rechnung gestellt.

(2) Der Anbieter behält sich vor, die unberechtigte Nutzung der Software strafrechtlich verfolgen zu lassen. Zudem ist der Anbieter berechtigt, von dem Erwerber Schadensersatz in einer Höhe von 500,00 EUR zu fordern. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt dem Anbieter vorbehalten. Dem Erwerber bleibt der Nachweis freigestellt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Rechtsmängel der zur Verfügung gestellten Softwarelizenz. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vorliegt oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Die Rechte des Erwerbers aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre, höchstens jedoch 2.000,00 EUR

(2) Leistet der Anbieter aufgrund einer Störungsanzeige des Erwerbers einen Entstörungsdienst und zeigt sich, dass entweder keine Störung vorlag oder die Störung ihre Ursache ausschließlich im Verantwortungsbereich des Erwerbers hatte (z.B. Bedienungsfehler, Konfigurationsfehler, Mängel der vom Erwerber eingesetzten Hardware oder Leitungsverbindungen), ist der Anbieter berechtigt, dem Erwerber seinen Zeitaufwand entsprechend den jeweils geltenden Stundensätzen in Rechnung zu stellen.

(3) Der Anbieter ist nicht für die durch den Erwerber in das Shopsystem eingestellten Inhalte verantwortlich.

Der Anbieter weist darauf hin, dass es nach dem momentanen Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen, insbesondere mit verschiedenen Hardwarekomponenten jederzeit fehlerfrei arbeitet. Für Mängel der Software haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts. Zudem gelten bezüglich der Gewährleistung und Haftung die §§ 4, 5 und 8 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Nach vollständiger Zahlung auf die zuvor durch den Anbieter gestellte Rechnung wird dem Erwerber die vertragsgegenständliche Software übergeben.

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Beschaffung/Bereitstellung eines Domainnamens und eines ausschließlichen nicht übertragbaren, zeitlich befristeten Nutzungsrecht des apt-webshop-systems. Bezüglich der Beschaffung/Bereitstellung eines Domainnamens gelten die Geschäftsbedingungen-Domainregistrierung (II.). Bezüglich der Bereitstellung des Webspeicherplatzes gelten die Geschäftsbedingungen-Webhosting (III.). Diese sind auf der Webseite des Anbieters einzusehen.

(1) Der Kunde erhält während der Mietdauer das Recht zur Nutzung eines apt-webshop-systems auf einem Webserver vom Anbieter zum Zweck des Onlineverkaufs von Waren oder Dienstleistungen, oder zur Firmen- oder Produktpräsentation zur Verfügung gestellt.

(2) Die Leistungen des Anbieters stehen dem Kunden grundsätzlich täglich 24 Stunden zur Verfügung, anders lautende Vereinbarungen und technische Störungen vorbehalten. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass Passwörter und andere vertrauliche Angaben nicht missbräuchlich verwendet werden können.

(3) Im Übrigen gelten die Regelungen gemäß § 4 der allgemeinen Geschäftsbedingungen (I.), sowie die Regelungen gemäß (V.) § 1,3,4 Abs. 2,3 ff.

(1) Der Anbieter erbringt die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden unternehmerischen, personellen und technischen Ressourcen.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Garantie für ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistungen, sofern die Ursache eintretender Störungen nicht aus seiner Sphäre stammt. Angekündigte Unterbrechungen, insbesondere durch Wartungsarbeiten des Telekomanbieters, gelten nicht als Störung.

(3) Die Rechte der in Erfüllung dieses Vertrages geschaffenen, spezifischen Arbeitsresultate wie Programme, Konzepte, Analysen, Grafiken und deren Dokumentation gehören dem Anbieter, anders lautende Vereinbarungen vorbehalten.

(4) Die für die Betreibung des Shops notwendige Software wird dem Kunden zur Nutzung während der Vertragsdauer zur Verfügung gestellt. Weitergehende Rechte wie Copyrights etc. verbleiben beim Hersteller.

(5) Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch Missbrauch der auf dem Webserver vorhandenen Daten oder dem Shops entstehen.

(1) Grundlage der Vergütung ist die aktuelle Preisliste des Anbieters oder eine individuelle Offerte. Der Kunde verpflichtet sich, an den Anbieter die vereinbarte monatliche Vergütung zu zahlen.

(2) Die Vergütung für den ersten Monat der Vertragslaufzeit ist nach Vertragsschluss fällig. Die Vertragslaufzeit beginnt jedoch erst mit dem Tag der Inbetriebnahme des Mietshops. Ab dem zweiten Vertragsmonat wird die Pauschalvergütung jeweils im Voraus am ersten Kalendertag der jeweiligen Vergütungsperiode fällig. Ab dem zweiten Vertragsjahr wird die Vergütung jeweils im Voraus am ersten Kalendertag des jeweiligen Vertragsmonates zahlbar.

(3) Der Anbieter kann die Preise jederzeit, insbesondere aber in den Fällen geänderter Kosten, die er gegenüber Dritten zu tragen hat, oder bei großer Belastung eines Anschlusses unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende einer Mietperiode anpassen. Der Kunde hat das Recht, bei Preisänderungen den Mietvertrag zu kündigen.

(4) Der Anbieter ist befugt, bei ausstehender Zahlung den Shop vorübergehend zu sperren.

(1) Es gelten grundsätzlich die Regelungen des § 3 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Pflege des apt-webshop auf der Webseite des Kunden.

(2) Die Einstellung des apt-webshop-systems in das World Wide Web und deren Speicherung auf einem eigenen oder fremden Server (Host Providing) sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

(1) Der Anbieter ist verpflichtet, den apt-webshop nach Vorgaben des Kunden zu aktualisieren und zu pflegen.

(2) Der Anbieter ist verpflichtet, nach den Vorgaben des Kunden folgende Merkmale des apt-webshop je nach Bedarf des Kunden zu aktualisieren und zu pflegen. Zu dieser Pflege zählt

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle neu in den apt-webshop einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit dem apt-webshop verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet.

(2) Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche Daten der Artikel, Bilder, Grafiken und Logos.

(3) Die Form der zur Verfügung gestellten Texte des Kunden sind den Beschreibungen auf der Webseite des Anbieters bzw. dem zugrunde liegenden Angebot zu entnehmen.

(5) Der Kunde verpflichtet sich sämtliche vorzunehmenden vertragsgegenständlichen Leistungen nur durch den Anbieter durchführen zu lassen. Es ist unzulässig, Dritte mit Aktualisierung und Wartung des apt-webshop zu beauftragen. Handelt der Kunde dieser Vereinbarung zuwider, so gilt als pauschalierter Schadensersatz ein Betrag in Höhe von 500,00 EUR als vereinbart. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt dem Anbieter vorbehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis freigestellt, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist

(1) Die aktuellen Preise für Einzelleistungen sind der Webseite des Anbieters zu entnehmen. Der Kunde erhält auf sämtliche Leistungen 15% Preisnachlass.

(2) Die Parteien vereinbaren eine Vergütung von Einzelleistungen nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 1.

(1) Der Anbieter wird dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung jeweils nach der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen in Rechnung stellen.

(1) Für Mängel seiner Leistungen haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Werkvertragsrechts (§§ 633 ff BGB). Zudem gelten bezüglich Gewährleistung und Haftung die §§ 4, 5 und 8 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(1) Es gelten grundsätzlich die Regelungen des § 3 der unter I. aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 07.09.2006